Die Märkte der ehemaligen
Sowjetrepubliken weisen ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen auf, sind
wirtschaftlich und politisch eng miteinander verbunden und blicken auf
eine lange gemeinsame Geschichte zurück.
Diese Broschüre soll dem Leser, insbesondere Vertretern von
Kreditinstituten, die in der Russischen Föderation tätig sind oder
tätig werden wollen, einen kurzen Überblick über das russische
Bankensystem, sowie den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Tätigkeit
ausländischer Banken in der Russischen Föderation und für die
Kreditvergabe an Kreditnehmer in Russland geben.
Der Schwerpunkt liegt bei den Aspekten des russischen Rechts, die
bei einer Kreditvergabe an Kreditnehmer in Russland zwingend zu
beachten sind. Dies betrifft wiederum schwerpunktmäßig
Sicherungsmittel, sowie den Rechtsweg für deren Durchsetzung und
Vollstreckung.
Bankenrecht in Russland
Investition in Russland - Regionen
Die Nord-West-Region hat ca. 12 Mio. Einwohner und ist einer der sieben
Föderalkreise der Russischen Föderation (nachfolgend als RF
bezeichnet), die aufgrund des Erlasses des Präsidenten der RF vom 13.
Mai 2000 gebildet wurden. Die Nord-West-Region setzt sich aus folgenden
Föderationssubjekten (Verwaltungsgebiete mit verfassungsmäßig
bestimmter Eigenständigkeit) zusammen:
- Archangelsker Gebiet einschließlich des Autonomen Bezirks Nenezk
- Vologoder Gebiet
- Kaliningrader Gebiet
- Republik Karelien
- Republik Komi
- Leningrader Gebiet
- Murmansker Gebiet
- Novgoroder Gebiet
- Pskover Gebiet
- St. Petersburg
Der Sitz der Verwaltung der Nord-West-Region ist St. Petersburg.Die
Nord-West-Region grenzt an Finnland, Norwegen, Estland, Lettland,
Weißrussland und - durch die besondere Lage des Kaliningrader Gebiets -
auch an Polen und Litauen. Auf diese Weise ist die Region geografisch
sehr eng mit vielen Ländern Westeuropas verbunden.Die
Nord-West-Region gilt im Vergleich zu den anderen Regionen Russlands
als eine Region mit günstigem Investitionsklima. Nach Moskau und dem
Moskauer Gebiet hat die Nord-West-Region in jüngster Zeit die meisten
ausländischen Investitionen angezogen. Grund für diese Entwicklung ist
insbesondere die regionale Gesetzgebung, die den Investoren
Steuervergünstigungen an den an die regionalen und örtlichen Haushalte
abzuführenden Steueranteil gewährt. Daneben spielen die rechtlichen
Rahmenbedingungen, die auf der Ebene der föderalen Gesetzgebung
festgesetzt und durch regionale Rechtsakte umgesetzt wurden, eine
wichtige Rolle. So übernahmen viele Gebiete bzw. Republiken der
Nord-West-Region die Bestimmung über die Beibehaltung des rechtlichen
status quo für bereits laufende Investitionsprojekte für den Fall einer
nachteiligen Gesetzesänderung (sog. grandfather clause) in ihre
jeweilige regionale Gesetzgebung.Die russischen Gebiete verfügen
als Subjekte eines föderativen Staates über einen bedeutenden Grad an
politischer und gesetzgeberischer Autonomie in Fragen der
Wirtschaftspolitik. Die Besonderheiten der Investitions-, Steuer-,
Haushalts- oder Zollgesetzgebung des Gebiets oder der Republik
bestimmen sehr häufig deren wirtschaftliche Attraktivität und damit
letztendlich auch die Effizienz jedes einzelnenInvestitionsprojektes.
Investition in Russland - Archangelsker Gebiet und Nenezker Autonomer Kreis
Investition in Russland - St. Petersburg
Investition in Russland - Vologder Gebiet
Investition in Russland - Kalinigrader Gebiet
Investition in Russland - Leningrader Gebiet
Investition in Russland - Murmansker Gebiet
Investition in Russland - Novgoroder Gebiet
Investition in Russland - Pskover Gebiet
Investition in Russland - Republik Karelien
Investition in Russland - Republik Komi